40 abs 6 satz 1 bbesg
Juni BGBl. Dezember BGBl. Bundesbesoldungsgesetz Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BBesG Ausfertigungsdatum: Vollzitat: "Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom Stand: Neugefasst durch Bek. Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht. Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften. Abschnitt 2. Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen. Professoren sowie hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen. Abschnitt 3. Zulagen, Prämien, Zuschläge, Vergütungen. Abschnitt 5. Abschnitt 6. Abschnitt 8. Dienstkleidung, Heilfürsorge, Unterkunft. Abschnitt 9. Übergangs- und Schlussvorschriften. Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften. Beamten des Bundes; ausgenommen sind Ehrenbeamte,. Leistungsbezüge für Professoren sowie hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen,. Das Gleiche gilt für Versicherungsverträge, die zu diesem Zweck abgeschlossen werden. Der Anspruch entsteht mit dem Tag, an dem ihre Ernennung, Versetzung, Übernahme oder ihr Übertritt in den Dienst des Bundes wirksam wird.
40 Abs 6 Satz 1 BGB: Rechtsfolgen
Artikel 4 G. Anhang 3 BesStMG zu Artikel Artikel 5 LPartRÜG Änderung sonstigen Bundesrechts Anhang 2 SZWEG zu Artikel 1 Nummer Anhang 1 7. BesÄndG zu Artikel 1 Nummer Berichtigung BBesGÜBB Artikel 9 BesStMG Änderung des Beamtenversorgungsgesetzes Ruhegehalt gezahlt. Artikel 13 BesStMG Änderung des Soldatenversorgungsgesetzes Artikel 2 DNeuG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes Entscheidung BVerfGE Artikel 1 1. Artikel 1 5. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung. Artikel 1 AGGÄndG Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes. Artikel 4 ÖDRLPartG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes. Artikel 1 BBeamtGewG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes vom Artikel 1 ProfBesNeuG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes. Artikel 1 7. BesÄndG Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes. BBesG Rechtskataster Änderungen überwachen Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben. Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.
| 40 Abs 6 Satz 1 BGB: Auswirkungen auf Verträge | Juni BGBl. Dezember BGBl. |
| 40 Abs 6 Satz 1 BGB: Haftungsbeschränkung | Zur Stufe 2 und den folgenden Stufen gehören auch die Beamten, Richter und Soldaten der Stufe 1, die Kinder ihres Lebenspartners in ihren Haushalt aufgenommen haben, wenn andere Beamte, Richter oder Soldaten der Stufe 1 bei sonst gleichem Sachverhalt zur Stufe 2 oder einer der folgenden Stufen gehörten. Die Stufe richtet sich nach der Anzahl der berücksichtigungsfähigen Kinder. |
40 Abs 6 Satz 1 BGB: Auswirkungen auf Verträge
Bundesbesoldungsgesetz Jetzt kommentieren. Als in die Wohnung aufgenommen gilt ein Kind auch dann, wenn der Beamte, Richter oder Soldat es auf seine Kosten anderweitig untergebracht hat, ohne dass dadurch die häusliche Verbindung mit ihm aufgehoben werden soll. Satz 3 gilt entsprechend, wenn bei dauernd getrennt lebenden Eltern ein Kind in die Wohnungen beider Elternteile aufgenommen worden ist. Zur Stufe 2 und den folgenden Stufen gehören auch die Beamten, Richter und Soldaten der Stufe 1, die Kinder ihres Lebenspartners in ihren Haushalt aufgenommen haben, wenn andere Beamte, Richter oder Soldaten der Stufe 1 bei sonst gleichem Sachverhalt zur Stufe 2 oder einer der folgenden Stufen gehörten. Die Stufe richtet sich nach der Anzahl der berücksichtigungsfähigen Kinder. Dies gilt auch für Beamte, Richter und Soldaten, deren Lebenspartnerschaft aufgehoben worden ist und die Kinder ihres früheren Lebenspartners in ihren Haushalt aufgenommen haben , wenn Beamte, Richter oder Soldaten, die geschieden sind oder deren Ehe aufgehoben oder für nichtig erklärt ist, bei sonst gleichem Sachverhalt den Unterschiedsbetrag erhielten.